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Beziehungen vertiefen - Perspektiven bieten

11.07.2018 - Artikel

Ein stabiler und sich gut entwickelnder Westbalkan - das ist für die Bundesregierung und die Europäische Union wichtig. Das betonte Bundeskanzlerin Merkel nach der Westbalkankonferenz in London. Die Konferenz brachte Fortschritte: Die Staaten wollen unter anderem eine Wissenschaftsstiftung aufbauen.

Westbalkangipfel London 2018
EU-Perspektive durch Ausbau der Infrastruktur, der wirtschaftlichen Kooperation und einen breiten Jugendaustausch.© Bundesregierung/Denzel

Die teilnehmenden Staats- und Regierungschefs der Westbalkankonferenz vereinbarten darüber hinaus neue Kooperationen im Bereich der Inneren Sicherheit. Das sei für die Bundesregierung und die EU von großer Bedeutung, sagte Bundeskanzlerin Angela Merkel in der Pressekonferenz nach der Westbalkankonferenz. Deutschland und Frankreich haben sich zudem gemeinsam für eine Initiative stark gemacht, die sich zum Ziel setzt, den illegalen Besitz, Missbrauch und den Handel von Schusswaffen zu unterbinden.

Verbindung zwischen den Ländern stärken

Diverse Infrastrukturprojekte und auch das neu gegründete Jugendwerk seien bereits gute Beispiele für Verbindungen, die zwischen den Ländern geschaffen wurden. Darauf wolle man aufbauen. Auch das Thema Berufsausbildung finde von nun an Beachtung. Ziel ist es, die Jugend zu stärken. "Wir wollen dieser Region eine Perspektive bieten", bekräftigte die Kanzlerin.

Auch die Erweiterung der wirtschaftlichen Kooperationen sei ein wichtiger Punkt. Die Kanzlerin zeigte sich zufrieden mit den Ergebnissen der Konferenz: "Ich glaube, das war ein guter Tag für die Kooperation." Es gebe noch viele Probleme zu lösen, aber es seien auch deutliche Fortschritte zu sehen.

Für eine bessere Vernetzung

Neben dem Gastgeberland Großbritannien haben die sechs Westbalkanstaaten (Albanien, Bosnien und Herzegowina, Kosovo, der ehemaligen jugoslawischen Republik Mazedonien, Montenegro und Serbien) sowie Deutschland, Österreich, Frankreich, Italien, Kroatien, Slowenien und Polen teilgenommen. Griechenland und Bulgarien waren als Gäste geladen.

Erstmals haben sich am Vortag der Konferenz zwischen den Regierungschefs ebenfalls die Außenminister und die Innenminister aller teilnehmenden Länder getroffen. Im Vorfeld dazu waren bereits am 4. Juli die Wirtschaftsminister in Wien zusammengekommen.

Diplomatische Initiative für Versöhnung

Die Bundeskanzlerin hat 2014 den sogenannten "Berliner Prozess" als Auftakt für die Westbalkankonferenzen ins Leben gerufen. Ziel ist es, die Westbalkanstaaten untereinander zu versöhnen und ihnen praktische Unterstützung bei notwendigen Strukturreformen zukommen zu lassen. Der Konferenzzyklus ist nicht Teil der EU-Annäherung der Westbalkanstaaten, er ist unabhängig von Beitrittsverhandlungen zu sehen.

In London haben die Teilnehmerstaaten drei gemeinsame Erklärungen zu den schwierigen Themen Kriegsverbrechen, Vermisste Personen und Bilaterale Beziehungen in der Region verabschiedet.

Das Treffen in London war die fünfte Konferenz in diesem Format. Der Berliner Prozess wird aufgrund der guten Resonanz in der Region auch 2019 fortgesetzt. Dann treffen sich die Staats- und Regierungschefs in Polen.

11 Juli2018

Quelle: bundesregierung.de

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